Das Kartenverfahren der IUU-Verordnung der EU hat zu einem Rückgang der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten (IUU-)Fischerei und zu einer Verbesserung der Rechtsvorschriften, ihrer Einhaltung und der Durchsetzungsmaßnahmen in mehreren Ländern geführt. Das zeigt ein neuer Bericht der EU IUU Fishing Coalition.

Die illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei gefährdet die Nachhaltigkeit der weltweiten Fischerei, dezimiert die Fischpopulationen, kostet die Weltwirtschaft jedes Jahr Milliarden. Sie verzerrt die wissenschaftlichen Einschätzungen und beraubt Fischereigemeinden ihrer Lebensgrundlage. Ohne mehr Transparenz in der weltweiten Fischerei sind die Meere weiterhin durch IUU-Fischerei gefährdet.

Das Kartenverfahren ist ein Schlüsselelement der IUU-Verordnung der EU. Es ermöglicht der EU die Aufnahme eines informellen Dialogs mit einem Nicht-EU-Land, das nicht ausreichend gegen die IUU-Fischerei vorgeht, und kann zu einer formellen Verwarnung („gelbe Karte“) führen, die von einem formellen Dialogprozess begleitet wird. Anschließend kann die EU eine „rote Karte“ ausstellen, wenn ein Land keine geeigneten Maßnahmen ergreift, um die von der EU festgestellten Mängel zu beheben, oder eine „grüne Karte“, wenn das Land die Bedenken der EU erfolgreich ausgeräumt hat. Länder mit einer „roten Karte“ dürfen keinen Fisch in die EU exportieren. EU-Schiffe dürfen in ihren Gewässern nicht operieren, bis die Karte widerrufen wird.

Das EU-Kartensystem, das seit 2010 in Kraft ist, hat in vier von der EU IUU Fishing Coalition untersuchten Ländern zu echten Fortschritten bei der Verbesserung der Fischereipolitik geführt: Belize, Guinea, die Salomonen und Thailand. Das System hat Regierungen dabei unterstützt, gegen illegale Betreiber vorzugehen, die ihre nationalen Gewässer ausbeuten und die lokale Wirtschaft bedrohen. Es hat auch dazu beigetragen, die illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei stärker in den allgemeinen öffentlichen Diskurs zu bringen und Handlungsdruck zu erzeugen – sowohl in den Ländern, die eine Karte erhalten haben, als auch auf internationaler Ebene.

Der neue Bericht zeigt, dass innerhalb eines Jahres nach der Einführung der Karten in allen vier untersuchten Ländern umfangreiche Verbesserungen im Bereich der Fischereipolitik eingeleitet wurden. Dazu gehört eine weitreichende Aufstockung der Ressourcen für Überwachung, Kontrolle und Kontrolle. Diese Maßnahmen zeigen, dass die Länder, die eine Karte erhalten haben, fest entschlossen sind, die IUU-Fischerei zu bekämpfen und gleichzeitig die lokalen Beschäftigungsmöglichkeiten zu verbessern. So hat sich beispielsweise die Zahl der Fischereibeamt*innen auf den Salomonen verdoppelt, nachdem sie im Dezember 2014 eine gelbe Karte erhalten hatten. In Thailand sind nach dem Erhalt der gelben Karte im April 2019 nun mehr als 4.000 Beamte und Beamtinnen in der Fischereiüberwachung und -kontrolle tätig.

Der Bericht hebt hervor, dass handelsbezogene Maßnahmen zwar ein wirksames Mittel zur Verbesserung der Fischereipolitik sein können. Allerdings sind der Dialog, der Aufbau von Kapazitäten und die technische Unterstützung durch die EU für den Erfolg des Kartensystems von grundlegender Bedeutung. Sie haben die untersuchten Länder auch in die Lage versetzt, sowohl neue nationale Vorschriften umzusetzen als auch bestehende durchzusetzen. Einige der Länder sind bei der Ahndung illegaler Praktiken durchsetzungsfähiger geworden: In Belize beispielsweise wurden schwere Verstöße mit Bußgeldern zwischen 50.000 und 3 Millionen US-Dollar belegt; in Thailand wurden 2018 mehr als 3 Millionen Euro an Bußgeldern für Verstöße gegen die Überseeflotte verhängt. Schließlich betont der Bericht auch die Notwendigkeit eines ständigen Dialogs und einer kontinuierlichen Überwachung sowohl der Länder, die eine Karte haben, als auch der Länder, denen die Karte entzogen wurde.

Die EU IUU Fishing Coalition setzt sich für eine Reihe von Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz in der weltweiten Fischerei ein, unter anderem durch eine transparente Veröffentlichung von Schiffs-, Tätigkeits-, Fang- und Eigentumsdaten. Darüber hinaus ist es von entscheidender Bedeutung, neue und zusätzliche Ressourcen zu finden, um die Kapazitäten der Europäischen Kommission zur Durchsetzung des Kartenverfahrens zu stärken und die Führungsrolle der EU bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei weltweit zu erhalten. Harmonische, wirksame und langfristige Maßnahmen wie das Kartensystem, die durch die Zusammenarbeit von Regierungen, Industrie und Nichtregierungsorganisationen geschaffen wurden, sind der Schlüssel zum Schutz unserer Meere und zur weltweiten Beendigung der IUU-Fischerei.